Beschlüsse des Gemeinderates vom 02.07.2026
Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 16.06.2026
Der Bericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 16.06.2026 wurde zur Kenntnis genommen. Die Empfehlungen des Prüfungsausschusses werden wie vorgetragen umgesetzt.
Projekt „Amarok“ - Ersatzbeschaffung; Kaufvertrag
Der Kaufvertrag für das Fahrzeug „VW Amarok Pritsche TDI 4 MOTION“, abgeschlossen mit der Fa. Gmeiner GesmbH, Baumgartenberg 111, 4342 Baumgartenberg, wurde beschlossen und unterfertigt.
Abwasserbeseitigungsanlage Zone 2; Kanalüberprüfung - Auftragsvergabe
Der Auftrag für die Durchführung der Kanalüberprüfung für das Projekt „Abwasserbeseitigungsanlage Zone 2“ wurde an die Fa. Aichinger & Partner Prüfservice GmbH, Hauptstraße 10, 4761 Enzenkirchen, zum Preis von € 68.519,80 exkl. USt. vergeben. Das Auftragsschreiben wurde beschlossen und unterfertigt.
Projekt „Amarok“ - Ersatzbeschaffung; Aufnahme eines Zwischenfinanzierungsdarlehens
Bei der Raiffeisenbank Grein eGen wurde das Zwischenfinanzierungsdarlehen auf Basis 3-Monats-Euribor mit einem Zinssatz von 2,513 % aufgenommen und die Darlehensurkunden beschlossen. Die Vergabe des Zwischenfinanzierungsdarlehens wurde dem Land Oö. zur Genehmigung vorgelegt.
WVA Grein; Quellgebiet Wetzelstein/Herdmann, - Pumpenhaus Herdmann - Sanierung Quellfassungen - WL Kreuznerstraße/Strindbergweg; Darlehensaufnahme
Bei der Sparkasse Oö. Bank AG wurde das oa. Darlehen auf Basis 3-Monats-Euribor mit einem Zinssatz von 2,711 % aufgenommen und die Darlehensurkunden beschlossen.
ABA; Kamerabefahrung Kanäle Zone 2 - Darlehensaufnahme
Bei der Raiffeisenbank Grein eGen wurde das oa. Darlehen auf Basis 3-Monats-Euribor mit einem Zinssatz von 2,703 % aufgenommen und die Darlehensurkunden beschlossen.
ABA Kanalsanierung Zone 1; Behebung der Schäden der Schadensklasse 4 und 5 - Darlehensaufnahme
Bei der Raiffeisenbank Grein eGen wurde das oa. Darlehen auf Basis 3-Monats-Euribor mit einem Zinssatz von 2,703 % aufgenommen und die Darlehensurkunden beschlossen.
Projekt „Sanierung der Mittelschule und der Polytechnischen Schule Grein“; Totalübernehmervertrag -
2. Ergänzung zum bestehenden Totalübernehmervertrag
Die 2. Ergänzung zum bestehenden Totalübernehmervertrag wurde mit der Fa. OÖ Wohnbau Gesellschaft für den Wohnungsbau gemeinnützige GmbH, Linz, betreffend das Projekt „Sanierung der Mittelschule und der Polytechnischen Schule Grein“ beschlossen und unterfertigt.
Projekt „Sanierung der Mittelschule und der Polytechnischen Schule Grein“; Schulmöbel - Auftragsvergabe
Die Fa. Mayr Schulmöbel GmbH, Mühldorf 2, 4644 Scharnstein, wurde mit der Lieferung der benötigten Schulmöbel für die das Projekt „Sanierung der Mittelschule und der Polytechnischen Schule Grein“ zu einem Gesamtauftragsvolumen von € 325.423,10 inkl. MWSt. beauftragt.
Projekt „Sanierung der Mittelschule und der Polytechnischen Schule Grein“ - thermische Gebäudesanierung; Fördervertrag mit der Kommunalkredit Public Consulting GmbH – Annahmeerklärung
Der Förderungsvertrag der Kommunalkredit Public Consulting GmbH, Antragsnummer C515150 für das Projekt für das Projekt „Thermische Gebäudesanierung – Mittelschule mit PTS Grein“ wurde vorbehaltlos angenommen und die Annahmeerklärung unterfertigt.
Projekt „Sanierung der Mittelschule und der Polytechnischen Schule Grein“; Vereinbarungen betreffend die Entrichtung von Schulerhaltungsbeiträgen bzw. Gastschulbeiträgen
Die Vereinbarung wurde beschlossen und an die Gemeinden übermittelt, die Schüler in die Mittelschule Grein entsenden.
Bebauungsplan Nr. B041.00 „Weinbergsiedlung“ - Änderung Nr. 2; Grundsatzbeschluss
Die Änderung des Bebauungsplanes Nr. B041.00 „Weinbergsiedlung“ wurde beschlossen und das Verfahren eingeleitet.
Flächenwidmungsplan Nr. 5 - Änderung Nr. 23 (Panlußgründe); Grundsatzbeschluss
Der Flächenwidmungsplan Nr. 5 wird im Bereich der Grundstücke Nr. 392/1, 392/2, 393, 396, 397, 400, 404 (jeweils Teilfläche), KG Grein, von derzeit Grünland Grünzug Gz1 in Bauland Wohngebiet, im Bereich der Grundstücke 392/1, 396, 397, 400, 404 (jeweils Teilflächen), KG Grein, von derzeit Grünland Grünzug Gz1 in Verkehrsfläche fließender Verkehr sowie eines Teilfläche des Grundstückes Nr. 425/7, KG Grein, von derzeit Verkehrsfläche fließender Verkehr in Bauland Wohngebiet, geändert.
Das Flächenwidmungsplan-Änderungsverfahren wurde eingeleitet, vom Ortsplaner werden die für das Verfahren erforderlichen Pläne auf Kosten der von der Umwidmung betroffenen Grundstückseigentümer, bestellt. Die Aufschließungs- und Infrastrukturkosten inkl. die Kosten für den Baulandsicherungsvertrag, die Vermessung und die grundbücherliche Durchführung sind auf die Grundstückseigentümer aufzuteilen.
Flächenwidmungsplan Nr. 5 - Änderung Nr. 22 und ÖEK Nr. 2 - Änderung Nr. 11 (Angerweg); Fortsetzung des Verfahrens
Der Flächenwidmungsplan Nr. 5 und das ÖEK Nr. 2 werden laut vorliegenden Plänen des Ortsplaners vom 11.02.2026 von derzeit Grünland Land- und Forstwirtschaft inkl. Teilfläche Schutzzone Überflutungsgebiet in Bauland Wohngebiet, in Grünfläche mit besonderer Widmung – Trenngrün (trg2) inkl. Schutzzone Überflutungsgebiet (TF) und in Verkehrsfläche Fließender Verkehr inkl. Teilfläche Schutzzone Überflutungsgebiet bzw. von Grünfläche mit besonderer Widmung – Trenngrün (Trg2) in Verkehrsfläche Fließender Verkehr inkl. Teilfläche Schutzzone Überflutungsgebiet bzw. von Verkehrsfläche Fließender Verkehr in Grünland Land- und Fortwirtschaft geändert. Die geforderte Grünverbindung als Siedlungsabschluss wurde im ÖEK ergänzt.
Das Genehmigungsverfahren des Flächenwidmungsplanes und des ÖEK werden fortgesetzt.
Bebauungsplan Nr. B048.00 „Herdmann - Angerweg“; Fortsetzung des Verfahrens
Der Planentwurf des Bebauungsplanes B048.00, „Herdmann-Angerweg“, wurde laut vorliegendem Entwurf des Ortsplaners DI Marcus Girardi vom 04.03.2026 unter Berücksichtigung der geforderten Anpassungen und Änderungen dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Genehmigungsverfahren wird fortgesetzt.
Verkauf einer Teilfläche der Weinbergstraße (Vorauer); Kaufvertrag
Der Kaufvertrag wurde beschlossen und unterfertigt.
Verkauf einer Teilfläche der Weinbergstraße (Pirschl); Kaufvertrag
Der Kaufvertrag wurde beschlossen und unterfertigt.
GW Groißgraben; Verordnung über die Auflassung einer öffentlichen Verkehrsfläche (Verkauf Gassner/Freinschlag - Teilfläche 1 aus Parz. 2628, KG Lettental, im Ausmaß von 51 m² und Teilfläche 2 aus Parz. 2658 KG Lettental, im Ausmaß von 1 m²)
Die Verordnung über die Auflassung einer öffentlichen Verkehrsfläche Fläche (Teilfläche 1 aus Parzelle 2628, KG Lettental, EZ 285, im Ausmaß von 51 m² und Teilfläche 2 aus Parzelle 2658, KG Lettental, EZ 285, im Ausmaß von 1 m²) wurde beschlossen und unterfertigt.
Lorettogasse; Verordnung über die Auflassung einer öffentlichen Verkehrsfläche (Verkauf Wurm - Teilfläche 1 aus Parz. 880/18, KG Grein, im Ausmaß von 45 m²)
Die Verordnung über die Auflassung einer öffentlichen Verkehrsfläche (Teilfläche 1 aus Parzelle 880/18, KG Grein, im Ausmaß von 45 m²) wurde beschlossen und unterfertigt.
Kreuznerstraße; Verordnung über die Auflassung einer öffentlichen Verkehrsfläche (Verkauf Fa. E-Holding GmbH - Teilfläche 1 aus Parz. 851/1, KG Grein, im Ausmaß von 4 m²)
Die Verordnung über die Auflassung einer öffentlichen Verkehrsfläche (Teilfläche 1 aus Parzelle 851/1, KG Grein, im Ausmaß von 4 m²) wurde beschlossen und unterfertigt.
Verpachtung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1963/1 der Stadtgemeinde Grein in der Stifterstraße - Zufahrtsstraße (Brunner); Pachtvertrag
Der vorgetragene Pachtvertrag über die Verpachtung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1963/1 der Stadtgemeinde Grein in der Stifterstraße – Zufahrtsstraße (Brunner) im Ausmaß von ca. 127 m² wurde abgeschlossen und unterfertigt.
Abschluss eines Energieliefervertrages
Mit der Linz Strom Vertrieb GmbH & Co KG, Wiener Straße 151, 4021 Linz, wurde der vorgetragene Energieliefervertrag auf drei Jahr abgeschlossen und unterfertigt.
Kiosk und Schirmbar in der Freizeitanlage Grein; Verpachtung - Änderung des Pachtverhältnisses auf die Ehegattin (2. Ergänzung)
Die 2. Ergänzung zum Pachtvertrag wurde beschlossen und unterfertigt.
Römer-Rastplatz; Umbenennung in Johann-Kronsteiner-Platz
Der Römer-Rastplatz wird in Johann-Kronsteiner-Platz umbenannt. Der Kulturausschuss soll in der nächsten Sitzung über die Gestaltung und Eröffnung beraten. - Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich.
Schnupper-Klimaticket; Grundsatzbeschluss - Nutzungsbedingungen
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen wurden beschlossen und unterfertigt.
Prüfbericht der BH Perg über den Rechnungsabschluss 2023
Der Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Perg vom 23.06.2026 wurde zur Kenntnis genommen.
WL Kreuznerstraße/Strindbergweg; Auftragsvergabe
Der Auftrag für die Durchführung der WL Kreuznerstraße/Etech, WL Kreuznerstraße und WL Strindbergweg wurde an die Fa. Fürholzer Hoch- u. Tiefbau GmbH, Gewerbepark 1, Arbing, zum Preis von € 111.253,45 exkl. USt. vergeben.