Volksbegehren

Veröffentlichungsdatum24.01.2024Lesedauer2 Minuten
unterschrift

Termin 11. - 18. März 2024 mit den Kurzbezeichnungen:

  • Frieden durch Neutralität
  • Nein zu Atomkraft-Greenwashing
  • Parteienförderung abschaffen
  • CO2-Steuer abschaffen
  • Energieabgaben streichen - Volksbegehren
  • Glyphosat verbieten
  • Essen nicht wegwerfen
  • Energiepreisexplosion jetzt stoppen
  • Tägliche Turnstunde
  • Kein NATO-Beitritt
  • Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs - Volksbegehren
  • Kein Elektroauto-Zwang
  • Neutralität Österreichs stärken
  • BIST DU GSCHEIT


Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraumes das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österr. Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 05. Februrar 2024 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

In dieser Gemeinde können Eintragungen während des Eintragungszeitraumes am Stadtgemeindeamt Grein, an den nachstehend angeführten Tagen und zu den folgenden Zeiten vorgenommen werden:

Montag, 11. März 2024 von 08:00 bis 20:00 Uhr
Dienstag, 12. März 2024 von 08:00 bis 16:00 Uhr
Mittwoch, 13. März 2024 von 08:00 bis 16:00 Uhr
Donnerstag, 14. März 2024 von 08:00 bis 18:00 Uhr
Freitag, 15. März 2024 von 08:00 bis 16:00 Uhr
Samstag, 16. März 2024, geschlossen
Sonntag, 17. März 2024, geschlossen
Montag, 18. März 2024 von 08:00 bis 18:00 Uhr

Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für diese Volksbegehren abgegeben haben, können keine Eintragungen mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt. Eine weitere Unterschrift wäre ein Doppeleintrag.
Jeder dieser Volksbegehren kann natürlich einzeln unterzeichnet werden.

Online können sie eine Eintragung mittels Handysignatur bzw. Bürgerkarte bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (13. November 2023), 20:00 Uhr, www.oesterreich.gv.at durchführen.


Wie entsteht ein Volksbegehren?
Wurden die erforderlichen 8.401 Unterstützungserklärungen erreicht, entscheiden die Initiatorinnen / die Initiatoren des jeweiligen Volksbegehrens selbst, wann sie das Volksbegehren einreichen.
In rechtlicher Hinsicht handelt es sich um den sogenannten „Einleitungsantrag“. Bis zu diesem Zeitpunkt kann das Volksbegehren unterstützt werden.
Wird positiv über den Antrag entschieden, legt das Bundesministerium für Inneres den achttägigen Eintragungszeitraum für Unterschriften fest.
Die Unterstützungserklärungen werden bei der Berechnung der Anzahl an Unterschriften mitgerechnet. 

Wo kann ich eine Unterstützungserklärung unterzeichnen?
• 
Persönliche Unterschrift in einer beliebigen Gemeinde, unabhängig von der Hauptwohnsitzgemeinde.
• 
Online via www.oesterreich.gv.at mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (ID Austria / Handy-Signatur / Bürgerkarte erforderlich - zu beantragen zum Beispiel über Finanzamt ONLINE oder Österreichische Gesundheitskasse
Welche Volksbegehren sind derzeit zu unterstützen?
Siehe Link des Bundesministeriums.